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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen der INFOS / infos.com
   
Präambel
1.1 infos.com ist eine Marke der INFOS AG, Engelplatz 59-61, 63897 Miltenberg. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf infos.com als Marke der INFOS.
1.2 Das Internetangebot wendet sich ausschließlich an erfahrene und gut informierte Nutzer, die sich über die mit dem Fondshandel verbundenen Risiken bewusst sind und ihre Anlageentscheidungen eigenständig und eigenverantwortlich treffen. Mit der Nutzung des Internetangebotes der INFOS auf www.infos.com und allen firmeneigenen Domains (nachfolgend Internetpräsenz) akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen. Alle auf der Internetpräsenz der INFOS enthaltenen Angaben und Informationen beziehen sich auf die Lebensverhältnisse und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

1. Informationsangebote auf der Internetpräsenz
1.1 INFOS stellt  auf ihrer Internetpräsenz eine Vielzahl an Informationen und Tools insbesondere im Zusammenhang mit Investmentfonds zur Verfügung. Ein Großteil der Informationen basieren auf Daten, die durch Dritte zur Verfügung gestellt werden (z.B. KAG).

1.2 Alle auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen dienen ausschließlich eigenen Informationszwecken und sind unverbindlich. Sie sind nicht  als Anlageberatung oder Aufforderung, Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Fonds, zum Eröffnen oder Übertragen eines Depotkontos oder als eine Empfehlung zu einer bestimmten Anlagestrategie zu verstehen. Dies gilt auch für das auf der Internetpräsenz hinterlegte Informationsmaterial, das lediglich die selbständige Entscheidung des Nutzers erleichtern soll.

2. Leistungen der INFOS
2.1 Informationen und Dokumente zu Investmentfonds
2.1.1 Die von INFOS zur Verfügung gestellten Informationen über Investmentfonds stellen einen Marktüberblick dar, erheben jedoch keinen Anspruch auf vollständige Marktabdeckung.
Die hier überlassenen Informationen und Dokumente sind als reine Informationsunterlagen und nicht als Verkaufsunterlagen zu verstehen.
Einige der Kursinformationen sind nicht auf neuestem Stand, bedingt durch spätes Bekanntgeben der Daten der Fondsgesellschaften an den Informationsverarbeiter bzw. Lieferanten oder durch lückenhafte Übermittlung. Kursinformationen über einzelne Investmentfonds werden je nach Meldung durch die KAG unterschiedlich zeitverzögert dargestellt. Eine zeitlich aktuelle und unverzögerte Meldung von Informationen, beispielsweise von Finanzdaten und Unternehmensmeldungen, kann INFOS nicht gewährleisten. 
INFOS ist mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen bemüht, übernimmt hierfür jedoch keine Gewähr und keine Garantie und ist auch nicht verpflichtet, die hier enthaltenen Informationen zu aktualisieren oder auf dem neusten Stand zu halten.

2.1.2 Auf der Internetpräsenz sind Informationen zu den einzelnen Investmentfonds hinterlegt, z.B. Fondsdaten, Chart, Kurse, Kennzahlen, Stammdaten, Konditionen, Performance, Portfoliostrukturen usw. Ferner sind bei den jeweiligen Investmentfonds Dokumente hinterlegt, z.B. Verkaufsprospekt, wesentliche Anlageinformationen, Rechenschaftsbericht, Halbjahresbericht. Diese Informationen und Dokumente werden von Dritten (z.B. KAG) geliefert und unverändert veröffentlicht. INFOS ist bemüht diese Informationen auf dem aktuellsten Stand zu halten, hierzu jedoch nicht verpflichtet. INFOS hat keinen Einfluss darauf, dass sie mit den aktuellsten Dokumenten und in deutscher Sprache beliefert wird. Der Nutzer kann relevante Unterlagen wie Wertpapierprospekte, Anträge usw. bei den herausgebenden KAG`s direkt anfordern.

2.1.3 Soweit Angaben zur bisherigen Entwicklung veröffentlicht sind, stellen diese keine Aufforderung oder Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Fonds dar und sind auch nicht als Zusicherung von Kursentwicklungen zu verstehen. Aus diesen Angaben können auch keine Schlüsse auf zukünftige Prognosen gezogen werden und stellen damit keine zuverlässigen Indikatoren für die zukünftige Entwicklung dar. Diesbezügliche Einschätzungen sind mit bekannten und unbekannten Faktoren wie Risiken, Ungewissheiten und Unsicherheiten behaftet, die dazu führen könnten, dass die gemachte Prognose von der tatsächlichen Entwicklung bzw. Performance der jeweiligen Gesellschaft abweicht. Auf der Internetpräsenz stellt INFOS keine Prognosen ein und übernimmt keine Verpflichtung solche zukunftsorientierten Entwicklungen vorzunehmen.

2.2 Informationen und Dokumente zum Depotkonto und Fondshandel
Die auf der Internetpräsenz hinterlegten Informationen und Dokumente zum Depotkonto und Fondshandel werden von den Partnerbanken Frankfurter Fondsbank GmbH sowie der Fondsdepot Bank GmbH zur Verfügung gestellt. Verantwortlich hierfür ist die jeweilige Partnerbank. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch INFOS. Daher übernimmt INFOS keine Gewähr für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit. Ferner übernimmt INFOS keine Gewähr, dass ein Vertrag zu bestimmten Konditionen mit der gewünschten Partnerbank zustande kommt. Ob und zu welchen Bedingungen ein Vertrag mit der Partnerbank zustande kommt, richtet sich ausschließlich nach den Vereinbarungen und dem Ermessen der Partnerbank.

2.3 Weitere Informationen
INFOS stellt dem Nutzer z.B. unter der Rubrik Fondsnews, Markt aktuell, Marktberichte und Mediathek weitere unverbindliche Informationen zur Verfügung. Auch diesen Informationen stellen keine Aufforderung oder Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Fonds oder sonstige Anlageempfehlung dar.

2.4 Tools 
INFOS stellt dem Nutzer unterschiedliche Tools zur Verfügung. Frei zugänglich sind z.B. Tools wie Fondssuche, Rankings, Charts, Devisenrechner, Anlagenberechnung. Möchte der Nutzer das Tool "Depotstar" inklusive Speicherplatz nutzen, ist eine Registrierung erforderlich. 
Hat sich der Nutzer registriert, erhält er einen persönlichen Zugang, der ihm Zugriff auf die Nutzung nicht öffentlich zugänglicher Tools und die Speicherung von Daten ermöglicht. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der persönlichen Zugangsdaten verantwortlich und stellt INFOS gegenüber sicher, dass diese geheim gehalten werden und deren Missbrauch verhindert wird. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, die nicht Nutzungsberechtigte sind, gilt als Missbrauch.

2.5 Depotkonto und Fondshandel
Für die Vermittlung von Depotkonten und Fondshandel bei einer Partnerbank gelten gesonderte allgemeine Geschäftsbedingungen.

3. Nutzungsrechte
3.1 Nutzung der Informationen und Dokumente
Der Nutzer darf die auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen, Dokumente und Tools mit den vorgesehenen Funktionen bestimmungsgemäß nutzen. Sämtliche Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen des gewöhnlichen Aufrufs der Webseite zur Betrachtung der Inhalte mit einem üblichen Browser genutzt werden.
Das Abrufen, Abspeichern, Kopieren und Ausdrucken der Informationen bzw. Dokumente oder Teile davon darf allein für den eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch erfolgen. Insbesondere ist es untersagt, die Informationen und Dokumente zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen.

3.2 Nutzung der Tools
INFOS überlässt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht, auf die Tools über den Zugang auf www.infos.com mittels eines Browsers zuzugreifen und die mit den Tools verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Die Inhalte und generierten Ergebnisse dürfen allein für den eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch genutzt werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu gebrauchen, von Dritten nutzen zu lassen, Dritten zugänglich zu machen oder gewerblich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Tools und die erzielten Ergebnisse zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen.

3.2 Sperrung des Zugangs
Verstößt der Nutzer gegen die ihm eingeräumten Nutzungsrechte oder besteht der Verdacht des Missbrauches der zur Verfügung gestellten Inhalte, so ist INFOS berechtigt, einen eventuellen Zugang des Nutzers ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

4. Keine Anlageberatung
4.1 Sämtliche Informationen und Dokumente über Investmentfonds, Depotkonten, Fondshandel oder sonstige Informationen stellen keine Beratung in Finanz- oder sonstigen Angelegenheiten und kein Vertragsangebot dar. Auf der Internetpräsenz werden lediglich unverbindliche Informationen mitgeteilt, die der Orientierung bei einer selbständigen Anlageentscheidung des Nutzers dienen, auf die INFOS keinen Einfluss hat. Keine der veröffentlichten Informationen ist als Zusicherung oder Garantie zu verstehen.

4.2 Die veröffentlichten Informationen und Dokumente ersetzen keine bedarfsgerechte, fachkundige Anlageberatung, die auf individuelle Vermögens- und Anlagesituation und Bedürfnisse gestützt sein muss. Der Nutzer sollte sich vor jeder Anlageentscheidung nicht lediglich auf die allgemein zur Verfügung gestellten Informationen stützen, sondern sich individuell insbesondere in Hinblick auf seine persönliche Umstände und Bedürfnisse beraten lassen. Diese Beratung kann durch fachkundige Finanzdienstleister oder durch Kreditinstitute erfolgen. Allein verbindliche Grundlage für die Eröffnung eines Depotkontos oder den Fondshandel sind immer die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Verkaufsprospekte und die jährlichen Geschäftsberichte des jeweiligen Finanzdienstleistungsunternehmens.

4.3 INFOS weist darauf hin, dass Fondshandel mit Risiken verbunden ist, der zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen kann. Bei der selbständigen Entscheidung sollte der Nutzer insbesondere folgendes beachten:
- der Wert von Investmentfonds kann sowohl fallen als auch steigen
-  Zins- und/oder Wechselkursänderungen können den Kurs, den Wert oder die Erträge eines Investmentfonds negativ beeinflussen
- beim Verkauf wird möglicherweise nicht der volle investierte Betrag zurückgezahlt
- weitere individuelle Kosten wie Steuern oder Provisionen müssen berücksichtigt werden, die unterschiedlich je nach persönlichen Verhältnissen zusätzlich anfallen können
- die hier veröffentlichten Werte und Gebühren können von denjenigen abweichen, die zum Zeitpunkt eines Kaufes bzw. Verkaufes auf dem Markt herrschen.

5. Kein Vertragsverhältnis
Mit Nutzung des Internetangebotes auf der Internetpräsenz der INFOS kommt kein Vertragsverhältnis, insbesondere kein Anlage – Beratungs- oder Auskunftsvertrag zustande.
INFOS hat keinen Rechtsbindungswillen hinsichtlich eines solchen Vertrages, zumal ihr nicht bekannt ist, ob die auf der Internetpräsenz veröffentlichten Informationen im konkreten Fall auf die Anlagesituation angewendet werden können.

5.1. Ein eventueller Anlagevertrag kommt ausschließlich direkt mit dem selbst ausgesuchten Finanzdienstleistungsunternehmen (z.B. Bank, KAG oder einem anderen Anbieter; nachfolgend „Anbieter“) zustande. Über den Abschluss eines konkreten Vertrages entscheidet im Einzelfall der jeweilige Anbieter selbst. INFOS hat keinen Einfluss auf das Zustandekommen eines solchen Vertrages und kann von ihr auch nicht garantiert werden. Dargestellte Angaben der Anbieter sind freibleibend und unverbindlich, bis von dem jeweiligen Anbieter eine verbindliche Rechtshandlung (z.B. Antragsannahme) erfolgt. Verwendet der Nutzer die von INFOS zur Verfügung gestellten Dokumente (insbesondere einen Antrag), begründet dies noch keinen Rechtsanspruch auf das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit dem Anbieter. Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen, insbesondere seine allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5.2 Für Verträge zwischen einem Nutzer und einem Finanzdienstleister gilt, dass diese ebenfalls nur zwischen diesen beiden Parteien geschlossen werden, wobei INFOS keinen Einfluss auf das Zustandekommen und die Tätigkeiten des Finanzdienstleister hat. Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Finanzdienstleister gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen.

6. Haftungsausschluss
6.1 INFOS ist um Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualisierung des zugrunde liegenden Informations- Datenmaterials bemüht, aber nicht dazu verpflichtet. Daten, Informationen und Dokumente stammen aus allgemein zugänglichen Quellen, auf die INFOS keinen Einfluss hat. Sofern INFOS sich Informationsquellen Dritter bedient, untersucht sie diese nur auf offensichtliche Unrichtigkeiten und stichprobenartig. Die Auswahl der veröffentlichten Finanzdienstleistungsanbieter und Investmentfonds obliegt allein der INFOS, wobei sie keine Gewähr dafür übernimmt, dass sämtliche am Markt befindlichen Finanzdienstleistungsanbieter und Investmentfonds einbezogen werden. Investmentfonds können z.B. aufgrund fehlender Informationen der Finanzdienstleistungsanbieter in den Vergleichen bzw. Darstellungen fehlen.

6.2 Mit Nutzung der Internetpräsenz der INFOS kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und INFOS zustande. Es handelt sich bei dem hier zur Verfügung stehenden kostenlosen Service um ein reines Gefälligkeitsverhältnis. Eine Rechtspflicht der INFOS zur Gewährung der Nutzung besteht damit nicht; vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche des Nutzers gegen INFOS bestehen demnach nicht. INFOS haftet, da es sich um ein Gefälligkeitsverhältnis handelt, allein auf deliktischer Grundlage, hierbei ist die Haftung der INFOS auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der INFOS oder eines Erfüllungsgehilfen oder eines gesetzlichen Vertreters der INFOS beruhen, haftet sie allerdings unbegrenzt.

6.3 Unter Beachtung der Einschränkungen unter Nr. 6.2 übernimmt INFOS keine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler oder Verzögerungen noch für fehlende Informationen oder deren fehlerhafte Übermittlung. INFOS haftet auch nicht für das Ergebnis einer mit Hilfe der veröffentlichten Informationen durchgeführten Beratung sowie der daraus resultierenden Empfehlung.

6.4 Rein vorsorglich für den Fall, dass die Nutzung der Internetpräsenz doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt nachfolgende Haftungsbeschränkung: INFOS haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der INFOS oder eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ferner haftet INFOS für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (wesentliche Vertragspflichten). In diesem Fall haftet INFOS jedoch nur maximal begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. INFOS haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die verschuldensunabhängige Haftung der Parteien für anfängliche Mängel der Tools (§ 536 a BGB) wird ausgeschlossen. INFOS haftet nicht für Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus Gründen, die nicht zum Betriebsbereich der INFOS gehören sowie aufgrund höherer Gewalt, es sei denn, der Ausfall beruht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der INFOS. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Wassereinbrüche, Stromausfälle, Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von der INFOS nicht zu vertretende Umstände. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung der INFOS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

7. Links und Frames
7.1 Sofern die Internetpräsenz von INFOS Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links") enthält, gilt folgendes: INFOS hat auf die Inhalte Dritter keinen Einfluss. Der Inhalt dieser Webseiten, auf die INFOS verlinkt, ist nicht Gegenstand des Angebotes der INFOS, es sei denn, es wird gesondert darauf hingewiesen. Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Deshalb kann INFOS für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links hat INFOS die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. INFOS hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für INFOS ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

7.2 Links von Drittangeboten auf Unterseiten, Unterverzeichnisse oder Dateien aus der Internetpräsenz der INFOS sind nach vorheriger Einwilligung durch INFOS zulässig. Dasselbe gilt für die Einbindung des Angebots oder von Teilen des Angebots in ein Drittangebot unter Verwendung von "Frames" (eingebettete Fenster).

8. Datenschutz
INFOS geht verantwortungsvoll mit den ihr überlassenen personenbezogenen Daten um.
Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere des TMG und BDSG erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten zu den datenschutzrelevanten Themen finden sich in der Datenschutzerklärung.

9. Urheberrechte
9.1 Alle innerhalb der Internetpräsenz veröffentlichten Inhalte, das Layout und die Tools sind urheberrechtlich geschützt. Jede nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung (außer im Rahmen des gewöhnlichen Abrufens), Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.

9.2 Alle auf der Internetpräsenz genannten und durch INFOS oder durch einen Dritten geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

10.2 INFOS ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

10.3 INFOS behält sich vor, ohne Ankündigung die über die Internetpräsenz zugänglichen Inhalte bzw. Tools jederzeit zu beschränken, zu verändern oder anzupassen, den bislang kostenfreien Inhalt nur noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen oder den Betrieb der Internetpräsenz insgesamt einzustellen. Eine solche Änderung muss dem Nutzer nicht explizit angezeigt werden.